Re: von DLRG Frankfurt (Oder) e.V. (dlrg-frankfurt-oder@gmx.de)
vom 23.11.2009 19:55:23
Sven Oberländer
Lessingstr. 57
15517 Fürstenwalde
Stellungnahme
zur aktuellen Kampagne gegen den DLRG Kreisverband FFO und mich als deren ehrenamtlicher Vorsitzender
Seit nunmehr sechs Wochen läuft gegen die DLRG KV FFO und hier insbesondere gegen mich eine umfangreiche negative Berichterstattung („Lohnpreller“ ect.). Ausgangspunkt sind die vermeintlichen Lohnansprüche einer ehemaligen Mitarbeiterin des DLRG Stadtverbandes gegen diesen Verein in Höhe von 56.000 Euro.
Die örtliche Gliederung der DLRG im Raum Frankfurt (Oder) ist der Kreisverband Frankfurt (Oder) – Slubice e.V., der 2007 anlässlich der „Grenzöffnung“ zwischen den beiden Städten als zukünftig gemeinsame Rettungsorganisation gegründet wurde. In den Vorjahren existierte bereits der im Jahr 2000 gegründete Stadtverband. Hier war ich bis 2008 ehrenamtlicher Vorsitzender.
Beider Vereine waren und sind anerkannt gemeinnützig; Ihre Tätigkeitsschwerpunkte waren neben den „klassischen“ DLRG-Aufgaben Wasserrettung und Schwimmausbildung auch im Bereich Katastrophenschutz, Katastrophenhilfe, Rettungsdienst, Sanitätsdienst und dazugehöriger Berufsausbildung zu finden.
Unsere größten Aufgaben waren die Vor-Ort Hilfseinsätze nach dem Tsunami 2004/2005 und das im Mai 2008 begonnene und derzeit laufende Projekt zur medizinischen Ausrüstung und Versorgung von Krankenhäusern in Westafrika, zu dem auch eine umfangreiche Ausbildungskomponente gehört.
Alle diese gemeinnützigen Tätigkeiten kosten Geld, und das Spendenaufkommen in unserer Region ist begrenzt. Deshalb versuchen unsere ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiter die benötigten Gelder (z.B. durch bezahlte Krankenfahrten) selbst zu erwirtschaften. Auch das ist sehr schwierig. Ein Teil der Mitarbeiter ist ehrenamtlich tätig, ein weiterer Teil benötigt eine geringe Aufwandsentschädigung (damit zumindest der Kraftstoff für die An- und Abreise rauskommt, ein weiterer Teil der Mitarbeiter hat ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis, damit wenigstens Krankenversicherungsschutz besteht. Ich selber bin zum Beispiel neben meiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Vorstand auch seit einigen Jahren als Rettungssanitäter angestellt und erhalte hierfür ca. 330 Euro netto im Monat. Die bei uns „normale“ Bezahlung für Rettungssanitäter lag in den vergangenen Jahren bei 600 bis 700 Euro netto. Im Übrigen sind meinen Informationen zufolge die Mitarbeiter beim örtlichen Mitbewerber DRK sind bei gleichen Arbeitsaufgaben (Krankenfahrten) auf 165,-Euro Basis beschäftigt.
Zwei weitere Mitarbeiter bei uns erhalten zur Zeit Tariflohn, da wir hierfür projektbezogen Fördergelder erhalten (Afrika-Projekt).
Nun zu Frau Zanner, der ehemaligen Mitarbeiterin die behauptet um 56.000 Euro betrogen worden zu sein. Frau Zanner war von 11/2004 bis 07/2007 beim Stadtverband als Rettungssanitäterin beschäftigt. Im ersten halben Jahr erhielten wir hierfür Fördergelder und sie Tariflohn, dann wurde der Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen auf die Entlohnung reduziert, die tatsächlich nur erwirtschaftet werden konnte. (etwas über 600 Euro Netto). Frau Zanner war damit einverstanden. Eine schriftlicher Änderungsvertrag lag vor. Zusätzlich zu dieser – aus o.g. Gründen sehr geringen Entlohnung- konnte sie ein KFZ des Vereines auch privat nutzen (da sie in den ersten Jahren kein eigenes KFZ hatte) und sie zog auf ihre Bitte hin mietfrei in Räume des Vereines am Helenesee ein. Als Begründung nannte sie Differenzen mit ihrem damaligen Ehemann und weiteren Familienangehörigen, sie wollte nicht mehr in der gemeinsamen Wohnung in Schöneiche/Woltersdorf wohnen. Mehrere Jahre gingen so ins Land. Dann kam es nach mehreren Abmahnungen zu Differenzen, sie zog aus und kündigte. Einige Monate später meldete sich ihr Anwalt, wo sie nunmehr behauptete tausende Überstunden geleistet zu haben (anhand ausschließlich eigener Aufzeichnungen) und auch dem Änderungsvertrag habe sie niemals zugestimmt, entsprechende Lohnbescheinigungen nie erhalten.
Der Vorstand des Stadtverbandes, zu dem ich zu diesem Zeitpunkt schon einige Monate nicht mehr gehörte, hat schließlich in zweiter Instanz vor dem Landesarbeitsgericht unter dem Vorbehalt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Vereins einem Vergleich zugestimmt, wonach Frau Zanner in monatlichen Raten von 500 Euro eine Summe von 26.000 Euro zu zahlen sei. Dieser Vergleich kam nicht als Schuldanerkenntnis, sondern nur Anbetracht der vor dem Arbeitsgericht bestehenden Beweislastumkehr zustande. Der Verein musste nunmehr für jeden einzelnen Tag des mehrjährigen Beschäftigungsverhältnisses beweisen, das Frau Zanner z.B. am 04. April 2005 eben NICHT gearbeitet hatte, obwohl sie ja durch ihren Wohnsitz im Vereinsgebäude sozusagen ständig anwesend war. Dieser Beweis war mit den damaligen Unterlagen jedoch nicht zu erbringen. Der schriftliche Änderungsvertrag war aus dem Büro, in dem auch Frau Zanner im Laufe der Jahre mehrfach übernachtet hatte, entwendet worden..
Im Februar 2009 konnte dann eine Rate des Vergleiches nicht pünktlich gezahlt werden, ihr Anwalt stellte entsprechend die Gesamtsumme in Höhe von 56.000 Euro zur sofortigen Zahlung fällig. Das konnte der Verein nicht. Nachdem ihr Anwalt bei seiner Fälligstellung blieb, musste der Stadtverband seine Zahlungsunfähigkeit beim Amtsgericht Frankfurt (Oder) anmelden. Die Durchführung eines Insolvensverfahrens wurde jedoch mangels Masse abgewiesen, die Löschung des Stadtverbandes aus dem Vereinsregister beantragt.
Vor einigen Wochen nun erschien plötzlich des morgens Frau Zanner mit einem Kamerateam von SAT1 (ihr derzeitiger Freund ist Kameramann, hat eine eigene Produktionsfirma und produziert unter anderem für SAT1) und stellte mich als den „Lohnpreller des Jahres“ dar. MOZ Artikel (örtliche Presse) folgten. Speziell die Frankfurter Lokalredaktion der MOZ lässt es sich nie entgehen, wenn sie was gegen die DLRG oder Linke in die Finger bekommt.
Auf Grund der Berichterstattung haben sich inzwischen jedoch auch eine ganze Reihe von Zeugen bzw. damaligen Mitarbeitern bei uns gemeldet, die die Behauptungen von Frau Zanner widerlegen können; so hat sie z.B. die Lohnabrechnungen, die sie ja angeblich nie erhalten hatte, sowohl zur Antragstellung von Sozialleistungen als auch bei der Abwehr von Unterhaltsansprüchen ihres Mannes im Ehescheidungsprozess verwendet. Zahlreiche Behauptungen von geleisteten Überstunden bzw. Diensten sind nunmehr nachweisbar ebenfalls falsch. Durch den Liquidator des Stadtverbandes, Herrn Süße, ist Strafanzeige wegen Prozessbetruges gegen Frau Zanner gestellt worden, die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat ein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegen Frau Zanner eingeleitet. (AZ 284 JS 33958/09)
Zielgerichtet gegen meine Person sind in diesem Jahr ebenfalls mehrere strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden (Anzeigenerstatter waren zumeist Mitarbeiter der Stadtverwaltung, gegen die im Rahmen der Rettungsdienstlichen Probleme in der Stadt Frankfurt (Oder) ebenfalls strafrechtliche Ermittlungen laufen); zunächst zwei wegen Beleidigung und eines wegen unterlassener Hilfeleistung, alle drei sind wegen erwiesener Unschuld nach 170.2 der Strafprozessordnung eingestellt worden. Zwei weitere Verfahren sind anhängig, eines wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt, das nach Aktenlage entsprechend den Ermittlungsergebnissen des LKA ebenfalls nach 170.2 einzustellen ist und eines wegen einer angeblich nicht ordnungsgemäßen Funkempfangsanlage die durch den Verein betrieben wurde. Bei letzterem sollte ich eine Geldstrafe zahlen, was ich jedoch abgelehnt habe da ich mich zunächst verteidigen möchte.
Im Fazit muß ich jedoch eingestehen, das die Kampagne gut organisiert und leider auch erfolgreich ist; der Rufmord gegen meinen Verein und mich zeigen Wirkung. Ich werde mich gegen die MOZ nunmehr wehren und eine Gegendarstellung durchsetzen, wohl wissend, das das auch nicht viel bringt und dann nachgelegt wird. Nachgekartet wird von der MOZ aber ohnehin, der heute (17.11.09) in Frankfurt erschienene Artikel ist die Wiederholung des ersten Beitrages unter anfügen von Texten von Herrn Mario Deutschländer, ex hauptamtlicher Stasioffizier, nun DRK Mitarbeiter und hauptamtlicher DLRG Bekämpfer.
Am folgenden Wochenende erwarten wir den DLRG Landesvorstand in Frankfurt (Oder), um an der Lösung der Probleme zu arbeiten. Die Fortsetzung unserer Arbeit unter Beibehaltung der jetzigen Strukturen ist offensichtlich nicht mehr möglich. Da wir aber speziell die Auslandsprojekte weiterführen möchten, müssen wir gemeinsam eine Lösung finden. Trennen werden wir uns, so wie es aussieht, zumindestens von dem Bereich der nichtbetreuungspflichtigen Krankentransporte, der auf Grund der unzureichenden Abrechnungssätze der Krankenkassen keine auch nur ansatznahe tarifliche Entlohnung der betreffenden Mitarbeiter ermöglicht.
Ich biete allen Interessierten, auch Ihnen, Einsicht in die betreffenden Akten und Kassenunterlagen des Vereines an, damit sie die von mir o.g. Informationen nachprüfen können. Im Weiteren überlege ich, zusätzlich zu dem bereits erwähnten Ermittlungsverfahren wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt nochmals Selbstanzeige gegen mich bezüglich des Vorwurfs des Lohnbetruges zu stellen, um die Sache ein für alle Mal vom Tisch zu haben. Die Auswirkungen des Rufmordes werde ich jedoch auch damit nicht loswerden. Ich bin verzweifelt, was angesichts meiner stets guten Vorsätze und Projekte aus zehn Jahren Arbeit nun in Trümmern liegt.
Sven Oberländer
